Orchester des Wandels startete den Klimaentscheid
17.2.2023, 15.45 Uhr: Es war nass und windig, aber trotzdem kamen am Freitagnachmittag knapp 100 Lübecker zum Start des "Klimaentscheides Lübeck". Die Forderung ist eine CO2-Neutralität für Lübeck bis zum Jahr 2035 umzusetzen. Die Organisatoren wollen 12.000 Unterschriften sammeln.
Die Organisatoren fordern ein Handeln auch auf kommunaler Ebene. Hier würden viele wichtige Entscheidungen getroffen. Die Bürgerschaft habe zwar bereits den "Klimanotstand" beschlossen, aber Maßnahmen zur CO2-Reduktion müssten schneller erfolgen.
Zu den Erstunterzeichnern gehört auch Lübecks ehemaliger Umweltsenator Bernd Möller. "Das ist kein Zeichen des Misstrauens gegen meinen Nachfolger", betont er. "Der macht einen guten Job." Der Bürgerentscheid sei aber eine gute politische Unterstützung.
Das Verfahren zum Bürgerbegehren und Bürgerentscheid
Der Bürgerbegehren muss innerhalb von sechs Monaten von rund 7000 Lübeckern unterschrieben werden, dann werden die Vorschläge von der Kommunalaufsicht geprüft. Sollte der Antrag in der Bürgerschaft keine Mehrheit bekommen, startet ein Bürgerentscheid. Dann werden alle Lübecker an die Wahlurne gerufen, die Mehrheit der abgegebenen Stimmen entscheidet. Allerdings müssen mindesten acht Prozent aller Wahlberechtigten mit "Ja" stimmen. Dir Organisatoren vom "Klimaentscheid" habe sich zum Ziel gesetzt, bereits in der ersten Phase die Unterschriften von 12.000 wahlberechtigten Lübeckern zu erhalten.
Zur Homepage vom "Klimaentscheid Lübeck": www.klimaentscheid-luebeck.de