FDP: Noch eine Chance für das Buddenbrookhaus
11.8.2023, 10.34 Uhr: Der Hauptausschuss der Bürgerschaft hat mit Unterstützung der FDP beschlossen, den Ausbau zum Neuen Buddenbrookhaus fortzusetzen. Jetzt soll bis Ende November versucht werden, die Fördermittel des Landes zu sichern.Hierzu erklärt Thorsten Fürter, Fraktionsvorsitzender der FDP: „Wir verfolgen als Freie Demokraten beim Buddenbrookhaus zwei Ziele: Die Ausbaupläne zum Neuen Buddenbrookhaus sollen weiterverfolgt werden und wir müssen verhindern, dass hierbei die Kosten aus dem Ruder laufen. Die Chance, dies zu erreichen, haben wir mit dem aktuell im Hauptausschuss getroffenen Beschluss gesichert. Denn nur bei einem Erhalt der Fördermittel des Landes in Höhe von 19 Millionen Euro bleibt das aktuell wichtigste kulturpolitische Projekt der Stadt realisierbar.
Auch wenn wir den Beschluss der Bürgerschaft zum vollständigen Erhalt des Kellers nicht unterstützt haben, ist es doch Ausdruck von Realpolitik, diese Entscheidung zu akzeptieren. Sie wurde vor der Bürgerschaftswahl mit Mehrheit getroffen und nach der Wahl in veränderter Zusammensetzung von der Bürgerschaft bestätigt. Allein darauf zu setzen, dass die Mehrheit in der Bürgerschaft ihren Kurs ändert, hilft nicht weiter. Dadurch kann man im
politischen Wettbewerb vielleicht einen Stich machen, aber dem Buddenbrookhaus nutzt das am Ende nicht.
Trotz des jetzt vom Hauptausschuss gefassten Beschlusses bleiben noch Risiken. Offen bleibt zum einen, ob die Investitionsbank des Landes Schleswig-Holstein der Bitte um Aufschub der Entscheidung über die Fördermittel bis Ende November nachkommt. Wir appellieren an die schwarz-grüne Landesregierung, beim Buddenbrookhaus keine vorschnellen Fakten zum Nachteil der Stadt zu treffen. Schließlich sind die Gründe, die jetzt die Fördermittel bedrohen, maßgeblich auf Entscheidungen ihrer eigenen Parteifreunde in Lübeck zurückzuführen.
Das zweite Risiko besteht darin, dass die von der Bürgerschaftsmehrheit gewünschte Variante eines Kellerzugangs von außen doch nicht zu realisieren ist. Wir haben erhebliche Zweifel, dass es gelingen wird, Eigentümer zum Verzicht auf grundbuchrechtlich abgesicherte Rechte zu bewegen, was zur Umsetzung der Pläne nötig ist. Allein mit ‘Wünsch dir was’ ist es hier nicht getan. Wenn sich unsere Zweifel bestätigen, werden wir im November wieder vor der Entscheidung stehen: Wollen wir die Fördermittel oder den vollen Erhalt des denkmalgeschützten Kellers? Dann wäre der Ball erneut im Feld von CDU und Grünen in Lübeck. Wir vertrauen darauf, dass am Ende der von allen gewollte Umbau zum Neuen Buddenbrookhaus nicht scheitern wird. Denn Lübeck kann sich nicht leisten, bei dem Thema landesweit zum Gespött zu werden.”