Statt digital: Lübecker zählen wieder Karten
10.10.2023, 18.59 Uhr: Seit Januar hat die Lübecker Bürgerschaft eine Abstimmungsanlage. Statt das Votum per Handzeichen zu wählen, musste nur noch ein Knopf gedrückt werden. Das war schnell und präzise. Nach einigen Sitzungen geht die Politik aber wieder auf das Zählen der Abstimm-Karten zurück.
Zumindest eine kleine technische Unterstützung: Bastian Langbehn von der Unabhängigen-Volt-Partei Fraktion hat sich einen Halter für Abstimmungsfähnchen gebaut.
Eine Abstimmungsanlage ist keine besonders neue Technik. Schon im Jahr 2008 forderte der damalige Stadtpräsident Peter Sünnenwold die Automatisierung der Abstimmungen. Die Handzeichen waren oft nicht eindeutig, das Zählen bei sehr vielen unterschiedlichen Fraktionen dauerte sehr lange und die Ergebnisse waren häufiger strittig.
Im Januar 2023 war die Anlage endlich einsatzbereit. Statt des umständlichen Zählens dauerte die Abstimmung nur Sekunden und war auch gleich protokolliert. Auch im Livestream wurde eingeblendet, wie jedes Mitglied der Bürgerschaft abgestimmt hat. Und daran gab es gleich Kritik: Wer schnell abstimmte, konnte sein Ergebnis nur schnell durchlaufen sehen. Nur das Abstimmungsverhalten der langsamsten Politiker war länger im Bild zu sehen. Mehrere Politiker fühlten sich ungerecht behandelt.
"Das Büro der Bürgerschaft musste leider feststellen, dass über das in die Sprechstellen integrierte Abstimmungstool zwar eine Abstimmung möglich ist, die Übertragung auf die öffentlich sichtbaren Bildschirme technisch aber nicht in der Form erfolgen kann, dass die Öffentlichkeit deutlich erkennen kann, wie einzelne Bürgerschaftsmitglieder abgestimmt haben", erklärt Nicole Dorel, Sprecherin der Stadtverwaltung, die Rückkehr zum Zählen der Handzeichen.
Es werde bereits an einer Lösung gearbeitet, damit alle Politiker ihr Abstimmungsergebnis im Livestream angezeigt bekommen. "Bis hierzu eine Lösung gefunden und umgesetzt wird, wird vorerst per Handzeichen/Stimmkarten abgestimmt", so die Sprecherin.