AfD äußert sich zu Demos gegen Rechts
23.1.2024, 12.43 Uhr: Die AfD Lübeck und die AfD Fraktion in der Lübecker Bürgerschaft haben am 23.01.2024 eine gemeinsame Erklärung zu den Demonstrationen gegen rechts verfasst. Absender sind Andrea Gaidetzka Sprecherin des AfD Kreisverbandes Lübeck, und Dirk Groß Fraktionsvorsitzender der AfD Fraktion in der Lübecker BürgerschaftDie Mitteilung der AfD im Wortlaut:
„Wir sind Liberale und Konservative. Wir sind freie Bürger unseres Landes. Wir sind überzeugte Demokraten und wir stehen auf dem Boden der freiheitlich demokratischen Grundordnung.
So sind wir von den Wählern in freien und demokratischen Wahlen gewählt worden. In einer Demokratie dürfen alle Menschen frei ihre Meinung äußern, sich versammeln und informieren. Diese Rechte sind ein hohes Gut, welches es zu bewahren gilt und dafür setzen auch wir uns ein.
Wenn nun in Lübeck und anderenorts gegen „Rechts“ demonstriert wird, dann ist das ein Bürgerrecht.
Was wir nicht tolerieren, ist, dass man uns als AfD in diesen Demonstrationen als Nazis betitelt und die Politik der AfD mit der der NSDAP gleichsetzt. Dies weisen wir entschieden zurück. Ein Blick in unsere Programme auf Bundes-, Landes- und kommunaler Ebene belegt dies.
Die Bezeichnung Nazi in der politischen Debatte ist eine Verhöhnung all der Opfer, die in der Zeit von 1933 bis 1945 ermordet worden sind. Aus historischer Sicht ist das eine untragbare Verharmlosung. Aber auch aus ethischer und intellektueller Sicht ist dies ein Armutszeugnis derer, die den Begriff Nazi gegen rechts ins Feld führen.
Was uns Sorge bereitet, ist der Hass, der zum Teil in diesen Demonstrationen erkennbar ist. Hass und Hetze in der politischen Auseinandersetzung verurteilen wir auf das Schärfste. Darüber hinaus sollten alle, die jetzt gegen „Rechts“ demonstrieren, schauen, mit wem sie dort einen Schulterschluss suchen.
Im Gegensatz zu fast allen anderen Parteien in der Lübecker Bürgerschaft, sprechen wir uns in aller Deutlichkeit gegen jegliche Form von Extremismus aus.“