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HL-live.de

Montag,
der 25. März 2019




Politik




Mit Frauen der Bürgerschaft im Gespräch
In der Pause der Sitzung der Bürgerschaft stehen diesmal Dagmar Hildebrand (CDU) und Katjana Zunft (Linke) für Gespräche mit Frauen zur Verfügung.

24.03.2019 14.48 Uhr: Frauen, die Fragen zu kommunal- und frauenpolitischen Themen in Lübeck haben oder einfach nur Frauen aus der Lübecker Bürgerschaft kennenlernen wollen, können am Donnerstag, dem 28. März zwischen 18.30 und 19 Uhr ins Rathaus der Hansestadt Lübeck, Breite Straße 62, kommen.  Weiter



Hiller-Ohm: Wohnungsabrisse stoppen!
Gabriele Hiller-Ohm fordert den Erhalt von Wohnungen.

24.03.2019 13.04 Uhr: Bei großer Wohnungsnot muss der Erhalt von Wohnraum vor Abriss und Neubau gehen, fordert die SPD-Bundestagsabgeordnete und Sozialpolitikerin Gabriele Hiller-Ohm. Private aber auch öffentliche Wohnungsgesellschaften nutzen die günstige Zinspolitik, um kräftig in Neubauten zu investieren. Das, so Hiller-Ohm, ist wirtschaftlich sicherlich sinnvoll, aus sozialpolitischer Sicht jedoch fatal.  Weiter



Frauenfrühstück bei den Lübecker Grünen
Simone Stojan ist Kreisvorsitzende der Lübecker Grünen.

24.03.2019 09.26 Uhr: Am Sonntag, dem 31. März, ist es wieder soweit: Herzlich laden die Lübecker Grüne zum Frauenfrühstück von 10 bis 12 Uhr in die Kreisgeschäftsstelle, Hüxstraße 83-85 ein.  Weiter



Hauptausschuss diskutiert über Grünstrand

24.03.2019 08.57 Uhr: Am Dienstag, 26. März 2019, treffen sich die Mitglieder des Hauptausschusses um 16.30 Uhr in der großen Börse des Lübecker Rathauses, Breite Straße 62, zur Beratung. Auf der Tagesordnung stehen Schutzforderungen aufgrund der geplanten Fehmarnbeltquerung, die Planung von Feuerwehrgerätehäusern in Groß Steinrade und Kronsforde sowie die neuen Regeln für den Travemünder Grünstrand.  Weiter



SPD: Inhalte statt Populismus
Peter Petereit weist die Vorwürfe der Unabhängigen zurück.

23.03.2019 14.48 Uhr: Eine Pressemitteilung der Unabhängigen vor einigen Tagen nutzte Begriffe wie "Kungeleien und Vetternwirtschaft" und "Absage an jedwede Hinterzimmerpolitik" (wir berichteten am 16. März). SPD-Fraktionschef Peter Petereit weist die Vorwürfe zurück.  Weiter



Grüne unterstützen den Rahmenplan Innenstadt
Die Fraktion der Grünen begrüßt die Ergebnisse der Bürgerbeteiligung.

23.03.2019 11.46 Uhr: Die Grüne-Bürgerschaftsfraktion ist hochzufrieden mit den Ergebnissen der Bürgerbeteiligung für den Rahmenplan Altstadt, an der im Verlauf des vergangenen Jahres knapp 1000 Lübecker teilgenommen haben und dessen Ergebnisse am Donnerstag vorgestellt wurden.  Weiter



Rahmenplan Innenstadt: GAL ist begeistert
Antje Jansen, Mitglied der Bürgerschaft, stimmt für eine Umsetzung des Rahmenplanes für die Innenstadt.

22.03.2019 14.55 Uhr: Der Rahmenplan, der aus den Ideen des Zukunftsdialogs mit umfangreicher Bürgerbeteiligung erarbeitet und nun der Öffentlichkeit vorgestellt wurden, ist aus Sicht der GAL beschlussfähig.  Weiter



FDP fordert klares Bekenntnis zu Lübecker Wochenmärkten
Kim Carolin Nehrhoff, wirtschaftspolitische Sprecherin der FDP-Bürgerschaftsfraktion, fordert ein klares Bekenntnis zu den Lübecker Wochenmärkten.

22.03.2019 10.50 Uhr: Die FDP sieht die Lübecker Wochenmärkten nicht ausreichend gewürdigt und fordert ein klares Bekenntnis der Bürgerschaft. Der von der FDP in die Bürgerschaftssitzung eingebrachte Antrag umfasse Mindeststandards für die Wochenmärkte sowie eine Liberalisierung der Marktzeiten.  Weiter



CDU zu Grünflächen: Umfangreiches Angebot aber schlechte Pflege
Dr. Ulrich Brock bemängelt, dass die bestehende Anlagen ordentlich gepflegt werden müssten.

21.03.2019 14.40 Uhr: In Lübeck gibt es viele Grünanlagen, die aber in einem schlechten Zustand sind. Gibt Lübeck zu wenig Geld für die Pflege der Grünflächen aus? Diese Frage stand während der Debatte im Bauausschuss über die Erstellung eines Freiraumprogramms plötzlich im Raum. Dr. Ulrich Brock von der CDU zeigte sich über die mangelnde Pflege bestehender Anlagen besorgt.  Weiter



Bürgerdialog mit Bausenatorin Joanna Hagen
Eins der Themen ist das Radwegekonzept, hier in der Travemünder Allee. Foto: VG.

21.03.2019 11.23 Uhr: Die SPD Burgtor lädt ein zum Bürgerdialog mit Bausenatorin Joanna Hagen am Montag, dem 25. März, von 19 bis 21 Uhr. Einlass ist ab 18.30 Uhr.  Weiter



Neuwahl des Vorstandes in der Frauen Union der CDU
Die Lübecker Frauen Union der CDU hat im Rahmen ihrer Jahreshauptversammlung einen neuen Vorstand gewählt. Foto: CDU Lübeck.

21.03.2019 10.22 Uhr: Die Lübecker Frauen Union der CDU hat im Rahmen ihrer Jahreshauptversammlung am Dienstag, dem 19. März, im Ratskeller zu Lübeck einen neuen Vorstand gewählt.  Weiter



Grüne fordern mehr Sicherheit im Radverkehr
Arne Ramcke fordert eine bessere Infrastruktur für den Radverkehr.

21.03.2019 08.39 Uhr: "Die jüngst veröffentlichten Zahlen der Bauverwaltung sind alarmierend", so die Grünen. "Demnach stieg die Zahl der Fahrradunfälle im Jahr 2018 deutlich auf rund 700. Mehr als 50 Radfahrer wurden dabei schwer verletzt, was eine Zunahme von rund 20 Prozent gegenüber den Vorjahren bedeutet."  Weiter



Landtag: Lübeckerin debattierte am besten
Melia Fehler (mit grauem Pulli) gewann die Debatte der Jahrgansstufen 8 bis 10. Fotos: René Sondersorg

20.03.2019 20.19 Uhr: Ungewöhnlicher Auftritt für die 15-jährige Melia Fehler von der Ernestinenschule Lübeck. Sie stand am Mittwoch im Landtag - allerdings (noch) nicht als Abgeordnete, sondern als Teilnehmerin von "Jugend debattiert". Sie gewann den Wettbewerb und nimmt jetzt an der Bundesentscheidung teil.  Weiter



Hiller-Ohm: Langsames Internet gefährdet Tourismus
Für Gabriele Hiller-Ohm ist schnelles Internet auch wichtig für den Tourismus.

20.03.2019 16.02 Uhr: Der Startschuss für den Aufbau des 5G-Netzes ist gefallen und die Versteigerung der Lizenzen für die Mobilanbieter läuft. "Für den Tourismusstandort Deutschland ist es unverzichtbar, dass schnelles Internet nicht nur an Autobahnen und in den Städten, sondern auch in den ländlichen Regionen verfügbar ist", sagt die Lübecker Bundestagsabgeordnete Gabriele Hiller-Ohm.  Weiter



SPD wünscht frohes Newroz Fest
Aydin Candan Vorsitzender der Arbeitsgemeinschaft Migration und Vielfalt, wünscht ein frohes Newroz-Fest.

20.03.2019 12.30 Uhr: Aydin Candan, Vorsitzender der Arbeitsgemeinschaft Migration und Vielfalt, sowie Integrations- und sozialpolitischer Sprecher der SPD-Bürgerschaftsfraktion, wünscht ein frohes Newroz-Fest.  Weiter



Kommunalwahl Lüdersdorf: Neue Wählergemeinschaft gegründet
Von links nach rechts: Nils Dümcke, Sabine Spatzek, Alexandra Stauvermann, Claudia Müller-Teyerl, Catharina Cordts, Silke Bücking, Petra Zacharias, Martin Bünger, Nina Strugalle-D

19.03.2019 17.54 Uhr: In der Gemeinde Lüdersdorf hat sich rechtzeitig vor der Kommunalwahl am 26. Mai eine neue Wählergemeinschaft gegründet. Ihr Name soll Programm sein: "Die Initiative für eine ökologische und soziale Politik in der Gemeinde Lüdersdorf", kurz die "Initiative", setzt sich für eine stärkere Gewichtung von Umweltthemen, für soziale Gerechtigkeit und gegen "Hinterzimmer-Politik" in der Gemeinde ein.  Weiter



BfL: Leerstand beseitigen - Wohnraum schaffen
Lothar Möller fordert die Umwandlung von leerstehenden Ladenlokalen in Wohnraum.

19.03.2019 14.47 Uhr: Die BfL-Wählergemeinschaft kann sich eine generelle Umnutzung leerstehender Geschäfte (Ladenlokale) in Wohnraum vorstellen, sagt der Vorsitzende Lothar Möller, der auch Mitglied der Bürgerschaft ist.  Weiter



Grüne verlangen Korrekturen beim Herrentunnel
Thorsten Fürter fordert eine Prüfung, ob die Stadt den Tunnel komplett übernehmen kann.

18.03.2019 13.17 Uhr: Die Bürgerschaftsfraktion der Grünen will eine Prüfung der Kommunalisierung des Herrentunnels. Der 2005 geöffnete Herrentunnel wird in privater Regie betrieben und ist mautpflichtig. Die Grünen befürchten eine weitere Erhöhung der Maut.  Weiter



Hiller-Ohm: SPD kämpft für Lohngerechtigkeit
Gabriele Hiller-Ohm und Ilka Bartsch setzen sich für gleichen Lohn ein. Foto: Büro HO

17.03.2019 16.46 Uhr: Trotz einiger Verbesserungen klafft immer noch eine große Lücke zwischen den Löhnen von Frauen und Männern. Der Lohnunterschied wird am Equal Pay Day sichtbar. Frauen müssen in Deutschland bis zum 18. März 2019 arbeiten, um auf den Jahreslohn 2018 von Männern zu kommen. Das ist nicht hinnehmbar und muss endlich geändert werden, sagt die SPD-Bundestagsabgeordnete Gabriele Hiller-Ohm.  Weiter



BfL: Bürgerschaft ist auf einem guten Weg
Lothar Möller lobt die Änderungen im Ablauf der Sitzungen der Bürgerschaft.

17.03.2019 12.59 Uhr: Die Bürgerschaft hat in ihrer Februar-Sitzung erstmals die Tagesordnung umgestellt, um ausufernde Diskussionen über Anträge der Fraktionen auf den Abend zu verschieben. Für Lothar Möller (BfL), fraktionsloses Mitglied der Bürgerschaft, ist das Konzept überzeugend.  Weiter



Freie Wähler und GAL laden zur Diskussion ein
Die Veranstaltung findet im Rathaus statt.

17.03.2019 12.56 Uhr: Die Fraktion "Freie Wähler und GAL" lädt ein zur Informations- und Diskussionsveranstaltung mit Dr. Katrin Haug, Vorsitzende des Gleichstellungsausschusses Flensburg und SSW AG Holstein-Hamburg, am Dienstag, 19. März 2019, um 19 Uhr in der Großen Börse des Rathauses.  Weiter



Fünf Ausschüsse der Bürgersschaft tagen

17.03.2019 09.00 Uhr: In der kommenden Woche treffen sich die Mitglieder des Bauausschusses, die Mitglieder des Beirates für Senioren, die Mitglieder des Ausschusses für Umwelt, Sicherheit und Ordnung und Polizeibeirat, die Mitglieder des Schul- und Sportausschusses sowie die Mitglieder des Werkausschusses der Entsorgungsbetriebe Lübeck (EBL) zur Beratung.  Weiter



Unabhängige fordern öffentliche Beratungen
Wolfgang Neskovic, Vorsitzender des Kulturausschusses, sieht die Rechtslage als klar an: Die Beratung müsse öffentlich erfolgen.

16.03.2019 17.03 Uhr: Zur nächsten Bürgerschaftssitzung Ende März steht die Bestellung eines Erbbaurechtes für die Kunsttankstelle an der Wallstraße für den Verein Defacto Art e. V. auf der Tagesordnung. Die Unabhängigen fordern eine öffentliche Behandlung des Themas.  Weiter



Die Linke St. Lorenz Nord lädt ein
Klaus Pietschmann hat das Organisatorische in die Hand genommen. Foto: Die Linke St. Lorenz Nord.

16.03.2019 13.00 Uhr: Am Sonntag, dem 17. März um 14 Uhr lädt Die Linke in die Räume der AWO Brolingstraße 16 zum öffentlichen Stadtteiltreff St. Lorenz Nord, mit Kaffee und Kuchen ein. Ziel ist es, die dritte Stadtteilgruppe der Linken Lübeck in St. Lorenz Nord zu gründen.  Weiter



AfD: Keine Gratisräume für Politvereine
Heiko Steffen und David Jenniches prüfen, ob die Vergabe von Räumen der Volkshochschule rechtmäßig war.

16.03.2019 10.55 Uhr: Die Lübecker AfD-Fraktion kritisiert, dass die Volkshochschule der Bewegung "attac" kostenlos Räume überlasse. Dem Verein sei die Gemeinnützigkeit aberkannt worden. Die AfD kündigt eine rechtliche Prüfung an.  Weiter



SPD-Ortsverein: Verhalten von Birte Duggen moralisch inakzeptabel
Axel Brunkow, der Vorsitzende des SPD Ortsvereins Lübeck Karlshof-Israelsdorf, kritisierte Birte Duggen für ihr Vorgehen. Foto: Ortsverein Lübeck Karlshof-Israelsdorf .

15.03.2019 11.05 Uhr: Die Verhältnisse in der Bürgerschaft haben sich mit dem Wechsel von Birte Duggen und Axel Flasbarth zu den Grünen, völlig verschoben. Dem Beitritt ging der SPD-Parteiaustritt von Birte Duggen voraus, zu dem der Ortsvereinsvorstand jetzt Stellung genommen hat.  Weiter



FDP begrüßt ebenfalls Klimaproteste der Lübecker Schüler
Daniel Kerlin ist jugendpolitischer Sprecher der FDP-Fraktion

15.03.2019 09.22 Uhr: Am Freitag, 15. März, finden weltweit und auch in Lübeck so Proteste von Jugendlichen für eine bessere Klimapolitik statt. Neben anderen Parteien erklärte auch die FDP-Bürgerschaftsfraktion, dass sie die Aktion unterstütze.  Weiter


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