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HL-live.de

Freitag,
der 24. Mai 2019




Politik




Bürgerschaft bricht Rekord
90 Minuten lang diskutierten die Politiker den Ablauf der Sitzung.

23.05.2019 19.50 Uhr: Um 16 Uhr am Donnerstag begann die Sitzung der Bürgerschaft. Nach 90 Minuten hatten sich die Mitglieder auf die Tagesordnung geeinigt. Das ist ein neuer Rekord. Zwischendurch musste die Öffentlichkeit auch noch den Saal verlassen. In Lübeck gilt strenge Geheimhaltung.  Weiter



Die Linke lädt zum Wahlkampfabschluss in St. Lorenz Süd
Die Linke lädt zum Wahlkampfabschluss ein.

23.05.2019 15.06 Uhr: Am Freitag, dem 24. Mai, lädt Die Linke ab 18 Uhr zum Abschluss ihres Europawahlkampfes in den Lunapark nach St. Lorenz Süd. Nicht umsonst hat die Partei diesen Stadtteil für den Abschluss ausgesucht.  Weiter



Hiller-Ohm: Stolz auf Sportzentrum-Finanzierung
	
Die Lübecker Bundestagsabgeordnete Gabriele Hiller-Ohm freut sich über die Eröffnung des Sportzentrums Falkenwiese.

23.05.2019 14.44 Uhr: Das neue innovative Sportzentrum Falkenwiese wurde am Mittwoch, dem 22. Mai, feierlich eröffnet. Mit einem breiten Angebot an unterschiedlichen Sportangeboten bietet das Sport- und Bewegungszentrum einen neuen Anziehungspunkt für viele Lübecker. Der Bund beteiligte sich im Rahmen des Bundesprogramms Sanierung kommunale Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur mit 2,7 Millionen Euro an den Gesamtkosten des ersten Bauabschnittes von 4,1 Millionen Euro.   Weiter



Unabhängige zeigen Wahlwerbespots an Hauswand
Die Spots werden an die Hauswand am Bahnhof projiziert. Foto: Unabhängige

23.05.2019 13.06 Uhr: Am Sonntag ist Europawahl. Dazu starten die Unabhängigen einen spektakulären Wahlaufruf, obwohl sie bei der Europawahl garnicht gewählt werden können. Am Freitag ab 22 Uhr erfolgt eine Kundgebung mit Videopräsentation an der Brandwand des Hauses Konrad-Adenauer-Straße 3 am Bahnhof.  Weiter



70 Jahre Grundgesetz: Von Gleichberechtigung weit entfernt
Gleichstellungsbeauftragte Elke Sasse (links) und Juliane Hoffmann, Geschäftsführerin des DGB in Lübeck, wollen dass die Gleichberechtigung auch in der Kommunalpolitik umgesetzt wird.

23.05.2019 10.45 Uhr: Am 23. Mai 1949 wurde das Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland feierlich verkündet. Das war vor genau 70 Jahren. Zu diesem Anlass haben der DGB Region SH Südost und das Frauenbüros Lübeck einen offenen Brief verfasst und an die Bürgerschaftsmitglieder versandt.  Weiter



CDU: Ein schlechter Tag für Kücknitz
CDU-Fraktionschef Oliver Prieur kritisiert die Entscheidung der Landesbehörde.

22.05.2019 15.34 Uhr: Das MAZ bei Ivendorf darf wieder den Betrieb aufnehmen (wir berichteten am Dienstag). "Das ist ein schlechter Tag für die Menschen in Kücknitz", erklärte Oliver Prieur, Vorsitzender der CDU-Fraktion in der Lübecker Bürgerschaft.  Weiter



SPD zum Antrag der Grünen: Kalter Kaffee und befremdlich
Ingo Schaffenberg, Vorsitzender des Sozialausschusses der Bürgerschaft, nannte die Forderung der Grünen befremdlich.

22.05.2019 15.29 Uhr: Die SPD zeigte sich angesichts eines Antrags der Lübecker Grünen, der bedarfsgerechte Angebote für Menschen mit Pflege-und Unterstützungsbedarf im eigenen Quartier befördern und sicherstellen soll, irritiert. Es sei als sehr kritisch zu beurteilen, wenn die Grünen jetzt einen Antrag für die Bürgerschaft stellen würden, der sich scheinbar für das Wohl pflegebedürftiger Menschen einsetze.  Weiter



Briefwahl auch in Lübeck immer beliebter
Die Abgabe der roten Wahlbriefe im Rathaus ist auch am Wahl-Sonntag noch möglich.

22.05.2019 11.35 Uhr: Auch bei der Europawahl 2019 setzt sich der Trend zur Briefwahl fort. Stand Freitag, der 17. Mai, haben fast 14.600 Wählerinnen und Wähler im Wahlbüro persönlich ihre Briefwahlstimme abgegeben oder schriftlich einen Briefwahlantrag gestellt.  Weiter



Grüne: Klimanotstand für Lübeck längst überfällig
Die Vorsitzenden des Grünen Kreisverbandes Lübeck Simone Stojan und Andreas Schulze wollen, dass die Bürgerschaft den Klimanotstand beschließt.

22.05.2019 11.16 Uhr: Die Grünen kritisieren, dass das Thema menschengemachter Klimawandel zu lange von der GroKo in Lübeck unterschätzt und verdrängt worden sei. Dass der Klimaschutz das aktuelle Thema sei, zeige sich in den aktuellen Protesten von "Fridays for future" und den Ergebnissen der U18-Europawahl, welche die Grünen mit großem Abstand zu anderen Parteien gewonnen hätten.  Weiter



Unabhängige werben weiter für Stadtteilbudgets
Die Unabhängigen, unter Fraktionschef Detlev Stolzenberg, wollen Stadtteilbudgets einführen.

21.05.2019 18.22 Uhr: Die Unabhängigen in der Lübecker Bürgerschaft setzen sich weiterhin für Stadtteilbudgets in der Hansestadt ein. Interessierte haben am Mittwoch, dem 22. Mai und Donnerstag, dem 23. Mai jeweils in der Zeit von 11 bis 13 Uhr die Gelegenheit, mit Vertretern der Unabhängigen an deren Infoständen auf den Wochenmärkten in Schlutup und Am Brink ins Gespräch zu kommen.  Weiter



Linke: Klimanotstand in Bund, Land und Stadt ausrufen
Katjana Zunft hat bereits im März den Antrag zur Ausrufung des Klimanotstandes in die Bürgerschaft eingebracht.

21.05.2019 16.36 Uhr: Am Donnerstag, dem 23. Mai, entscheidet die Lübecker Bürgerschaft über die Ausrufung des Klimanotstandes in der Hansestadt. Lorenz Gösta Beutin, Bundestagsabgeordneter und klimapolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Deutschen Bundestag und Katjana Zunft, Bürgerschaftsmitglied der Lübecker Linken fordern die Lübecker Abgeordneten der SPD auf ihre Stimme für die Ausrufung des Klimanotstandes zu erheben - in Bund, Land und Stadt.  Weiter



BfL: Politiker sollen für Klimaschutz zahlen
Lothar Möller, BfL-Vorsitzender und Mitglied der Lübecker Bürgerschaft, fordert eine finanzielle Beteiligung der Lübecker Politiker an Maßnahmen zum Klimaschutz.

21.05.2019 14.52 Uhr: Ein großes Thema der Sitzung der Bürgerschaft am Donnerstag ist der Klimaschutz. Einen ungewöhnlichen Vorschlag macht das fraktionslose Mitglied der Bürgerschaft Lothar Möller (BfL). Er möchte einen Fonds für Klimaschutzmaßnahmen einrichten. Bezahlt werden soll er von den Politikern.  Weiter



Fridays for Future in Lübeck: Klimastreik zur Europawahl
Fridays For Future fordert die Einhaltung des 1,5-Grad-Ziels. Foto: JW.

21.05.2019 09.28 Uhr: Am Freitag, dem 24. Mai, findet anlässlich des globalen Klimastreiks eine Demonstration für Klimagerechtigkeit und eine konsequente Klimapolitik statt. Diese wird vom regionalen Fridays for Future Bündnis Lübeck organisiert und fordert die Einhaltung der Ziele des Pariser Abkommens und des 1,5-Grad-Ziels. Dies soll sowohl auf lokaler, Bundes- und internationaler Ebene erfolgen.  Weiter



Lübecker Wirtschaftsjuniorin zu Gast in Berlin
Mathias Stein und Janine Boden im Bundestag. Foto: Büro MS

20.05.2019 18.55 Uhr: Junge Wirtschaft trifft Politik – unter diesem Motto steht der jährliche Know-how-Transfer der Wirtschaftsjunioren Deutschlands mit dem Deutschen Bundestag. Während der diesjährigen Projektwoche begleitete die Assistentin der Geschäftsführung bei der Stadtverkehr Lübeck GmbH, Janine Boden, den Kieler SPD-Bundestagsabgeordneten Mathias Stein bei seiner parlamentarischen Arbeit in Berlin.  Weiter



Neuer Vorsitzender der KPV der Lübecker CDU
Hauke Wegner ist neuer Vorsitzender KPV der Lübecker CDU.

20.05.2019 18.38 Uhr: Hauke Wegner ist neuer Kreisvorsitzender der Kommunalpolitischen Vereinigung der CDU Lübeck. ER übernimmt den Vorsitz der mitgliederstärksten Vereinigung der CDU von Lars Rottloff, Mitglied der Bürgerschaft, der nach zehn Jahren nicht mehr für den Vorsitz kandidierte.  Weiter



Anschlag auf Auto eines AfD- Abgeordneten
Das Auto brannte vollständig aus. Fotos: AfD

20.05.2019 15.24 Uhr: Auf das Auto des Lübecker Landtagsabgeordneten Claus Schaffer wurde in der Nacht zu Montag um 2.45 Uhr im Bornkamp ein Brandanschlag verübt. Landtagspräsident Klaus Schlie verurteilte die Tat.  Weiter



Unabhängige: Verkehrsversuch in der Beckergrube wird scheitern
Der baupolitische Sprecher Frank Müller-Horn sieht den Probelauf als untaugliches Mittel.

20.05.2019 11.51 Uhr: Die Unabhängigen kritisieren die Vorgehensweise von CDU und SPD beim Zukunftsplan Innenstadt als nicht zielführend. Noch bevor die Bürgerschaft über die grundsätzlichen Ziele des Rahmenplanes und des Mobilitätskonzeptes entschieden habe, hätten die beiden Parteien für die Bürgerschaft am Donnerstag, dem 23. Mai, einen Antrag für einen Verkehrsversuch eingebracht. Danach solle die Beckergrube vor dem Theater probeweise für den Durchgangsverkehr gesperrt werden.  Weiter



Eichholz: Bausenatorin informierte im Mehrgenerationenhaus
Bausenatorin Hagen informierte in einer fast zweistündigen Veranstaltung zu unterschiedlichen Projekten. Foto: Frank Zahn.

20.05.2019 08.55 Uhr: Informationen direkt von der Bausenatorin zu wichtigen Baumaßnahmen im Stadtteil Eichholz erhielten rund 100 interessierte Einwohner vergangene Woche bei einer Veranstaltung des SPD Ortsvereines St. Gertrud Süd im Mehrgenerationenhaus.  Weiter



CDU fordert Taser und Bodycams für die Polizei
Klaus Hinrich Rohlf ist Vorsitzender des evangelischen Arbeitskreises der Lübecker CDU.

19.05.2019 11.21 Uhr: Der Evangelische Arbeitskreis (EAK), die Kommunalpolitische Vereinigung (KPV) und die Mittelstands- und Wirtschaftsvereinigung (MIT) der CDU-Lübeck unterstützen mit den CDU-Ortsverbänden Holstentor Nord, Innenstadt und Travemünde die Forderung der Polizeigewerkschaft Schleswig-Holstein nach einer zügigen Modernisierung der Ausstattung.  Weiter



Drei Fachausschüsse der Bürgerschaft tagen
Ein Thema der kommenden Woche ist der Hochwasserschutz auf dem Priwall. Foto: Karl Erhard Vögele/Archiv

19.05.2019 09.02 Uhr: In der kommenden Woche treffen sich die Mitglieder des Bauausschusses, die Mitglieder des Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung und die Mitglieder des Hauptausschusses zur Beratung. Zudem tagt die Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck.  Weiter



SPD: Lübeck ist beim Klimaschutz auf dem richtigen Weg
Dr. Marek Lengen hebt die vielen Projekte hervor, die in Lübeck bereits zum Klimaschutz umgesetzt werden.

18.05.2019 16.15 Uhr: Der umweltpolitische Sprecher der SPD-Bürgerschaftsfraktion Dr. Marek Lengen findet die Diskussion um einen "Klimanotstand" unpassend. Es gehe um das Erreichen der Klimaneutralität. Und da sei Lübeck bereits auf einem guten Weg.  Weiter



Vollversammlung von Aufstehen Lübeck
Das Treffen findet im Gewerkschaftshaus statt.

18.05.2019 13.31 Uhr: Die Sammlungsbewegung "Aufstehen Lübeck" lädt alle interessierten Lübecker zu einem Treffen am Montag, 20. Mai, um 19.15 Uhr in das DGB Haus, Holstentorplatz 1-5, Raum 3/4 ein.  Weiter



Hiller-Ohm fordert nationale Strategie für den Tourismus
Gabriele Hiller-Ohm fordert eine nationale Strategie für den Tourismus.

18.05.2019 10.49 Uhr: Der Tourismus ist ein Schwergewicht der deutschen Wirtschaft. Fast drei Millionen Arbeitsplätze bietet der Tourismus in Deutschland. "Wir brauchen dringend eine nationale Tourismusstrategie", so Gabriele Hiller Ohm, Lübecker Bundestagsabgeordnete (SPD) und tourismuspolitische Sprecherin der Fraktion.  Weiter



Tag gegen Homophobie: Lübecker Grüne fordern mehr Toleranz
Andreas Schulze und Simone Stojan  fordern zu mehr Toleranz auf.

17.05.2019 16.39 Uhr: Am 17. Mai 1990 beschloss die Generalversammlung der Weltgesundheitsorganisation (WHO) längst Überfälliges: Homosexualität von der Liste psychischer Krankheiten zu streichen. Der 17. Mai wurde daraufhin zum Internationalen Tag gegen Homophobie, Transphobie und Biphobie ausgerufen.  Weiter



Ministerpräsident Günther für mehr Frauen in Führungspositionen
Ministerpräsident Daniel Günther hat sich beim Kongress der Industrie- und Handelskammer (IHK) Schleswig-Holstein in Lübeck für einen höheren Anteil von Frauen in Führungspositionen ausgesprochen. Archivbild

17.05.2019 16.03 Uhr: Ministerpräsident Daniel Günther hat sich für einen höheren Anteil von Frauen in Führungspositionen ausgesprochen. "Ich kann aus eigener Erfahrung sagen: Jedes Gremium, in dem zur Hälfte Frauen und Männern saßen, war effektiver und produktiver als ein einseitig besetztes", so Günther am Freitag, dem 17. Mai, zum Kongress der Industrie- und Handelskammer (IHK) Schleswig-Holstein "Frauen in Führung im Norden" in Lübeck.  Weiter



Junge Liberale: Wahlkampf vor dem Holstentor
Svenja Hahn kommt am Samstag nach Lübeck. Foto: JuLis

17.05.2019 15.12 Uhr: Svenja Hahn ist auf Listenplatz 2 der FDP zur Europawahl und die Spitzenkandidatin der Jungen Liberalen(JuLis). Aktuell ist sie auf Tour durch Deutschland und kommt am Samstag, den 18. Mai, in Schleswig-Holstein vorbei. Zusammen mit Svenja Hahn wird zwischen 14 und 16.30 Uhr eine Flyer-Aktion vor dem Holstentor stattfinden.  Weiter



Hiller-Ohm lädt zur Bürgersprechstunde
Die Lübecker Bundestagsabgeordnete Gabriele Hiller-Ohm lädt zur Bürgersprechstunde ein.

17.05.2019 10.34 Uhr: Die Lübecker Bundestagsabgeordnete Gabriele Hiller-Ohm lädt am Montag, dem 20. Mai von 16 bis 19 Uhr zur Bürgersprechstunde ins SPD-Wahlkreisbüro in der Großen Burgstraße 51 ein.  Weiter



Freie Wähler und ihr Wahl-Mobil: Nächster Halt Lübeck
Bild des Wahlmobil bei einem Stopp in Halle an der Saale. Foto: Freie Wähler.

17.05.2019 09.50 Uhr: Erstmals weist der EuropaTrend der ARD die Freien Wähler bei 3 Prozent aus. Damit würden sie ihr Ergebnis der letzten Europawahl verdoppeln und künftig mit drei Abgeordneten im Europa-Parlament vertreten sein. Von Montag bis Mittwoch haben die Schleswig-Holsteiner im Endspurt des Europawahlkampf die Gelegenheit, die Ziele der Freien Wähler näher kennenzulernen. Das Europawahl-Mobil der Freien Wähler, macht am Dienstag, dem 21. Mai, von 11 Uhr bis 19 Uhr, Halt auf dem Schrangen, in Lübeck.  Weiter



Nicht nur Öko, auch logisch: Vortrag mit Gespräch in Herrnburg
Die Initiative, will sich für eine stärkere Gewichtung von Umweltthemen, für soziale Gerechtigkeit und gegen Hinterzimmer-Politik in der Gemeinde einsetzen. Foto: Nina Strugalle.

17.05.2019 09.12 Uhr: "Die Initiative" lädt am Freitag, dem 17. Mai im "Alten Zollhaus" in Herrnburg neben der Kirche um 19 Uhr zum Vortrag mit anschließendem Gespräch. Thema: "Landwirtschaftlicher Wahnsinn – wie steigen wir da aus? Nicht nur Öko, auch logisch!".   Weiter



Bürgermeister: Lübeck soll Smart City werden
Bürgermeister Jan Lindenau hofft auf bis zu 17,5 Millionen Euro vom Bund für die Digitalisierung der Region Lübeck.

16.05.2019 19.43 Uhr: Die Hansestadt Lübeck beabsichtigt, sich um Fördermittel des Bundesinnenministeriums zu bewerben. Dabei könnten bis zu rund 17,5 Millionen Euro in die Region Lübeck fließen.  Weiter


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