Unabhängige: Demokratie lebt vom Mitwirken der Menschen
21.3.2023, 15.30 Uhr: Beim Jahresauftaktgespräch der Unabhängigen im Lübecker Rathaus sprach Karl-Martin Hentschel zum Thema Demokratie für morgen: „Demokratie ist nicht selbstverständlich, eine Weiterentwicklung ist notwendig.“ gab der Buchautor und Bundesvorstand von Mehr Demokratie e.V. Impulse. „Wir müssen etwas dafür tun. Unsere Demokratie ist nicht vollendet.“Hentschel sprach die Gewaltenteilung im Staat an, die um unabhängige Strukturen in der Finanzwirtschaft und Medienlandschaft weiterentwickelt werden sollte. Bürgerräte könnten zudem unsere repräsentative Demokratie ergänzen. Hentschel kritisierte die von der Landesregierung geplanten Veränderungen bei Bürgerbegehren. „CDU und Grüne erschweren die Voraussetzungen. Dadurch wird direkte Demokratie in Schleswig-Holstein beschnitten. Dabei lebt Demokratie vom Mitwirken der Menschen. Nicht nur bei Wahlen.“
Die Unabhängigen in der Lübecker Bürgerschaft setzen sich für Bürgerbeteiligung und Bürgerräte in Lübeck ein. Dazu erklärt Sophie Bachmann, Spitzenkandidatin der Wählerinitiative für die Kommunalwahl: „Wir wollen, dass mehr Menschen in Entscheidungsprozesse einbezogen werden. In Bürgerräten werden sowohl die Meinungen von Fachexperten gehört als auch von Menschen, die sonst gar nicht zu Gehör kommen. Wir sind der Meinung, dass eine gute Politik heißt, dass alle Stimmen gehört werden.“
Der Fraktionsvorsitzende Detlev Stolzenberg dazu: „Unsere repräsentative Demokratie stößt an ihre Grenzen. Ist die gewählte Bürgerschaft bei einer Wahlbeteiligung von 34 Prozent, wie wir es bei der letzten Kommunalwahl 2018 erlebt haben, überhaupt noch demokratisch legitimiert? Wie können Menschen für demokratische Prozesse interessiert werden? Dazu ist die Art wie Politik im Rathaus gemacht wird entscheidend. Leider erleben wir gerade hier, dass immer noch über die Köpfe der Menschen hinweg entschieden wird. Deshalb: Mischen Sie sich ein.“