CDU: Über den Tremser Park muss gesprochen werden
Lübeck: Archiv - 18.07.2024, 13.31 Uhr: Der Hauptausschuss hat mit den Mehrheiten von CDU, Bündnis 90/ Die Grünen und FDP, die Entscheidung über den neuen Quartierspark mit Sport-, Spiel und Freizeitanlagen („Tremser Parks“) zunächst verschoben. Das teilt die CDU mit. „Warum? Nicht, weil man St. Lorenz und den Anwohnern diesen Park nicht gönnt! Die Planung ist sehr gut, aber auch sehr kostspielig.“Wir veröffentlichen die Mitteilung der CDU im Wortlaut:
(„)Wir fragen uns, warum der Bauausschuss erst zur Projektfreigabe ausgiebig informiert wurde: Warum wurde dieses Projekt in der Priorität vor andere zum Teil schon länger diskutierte Projekte gestellt? Warum wurde der Schul- und Sportausschuss nicht beteiligt? Immerhin wird unter anderem ein Spielfeld für Mannschaftssport (Fußball, Handball, Basketball, Volleyball) und eine Lauf-, Fahr-, Skaterstrecke inklusive einer 75 m-Laufbahn für die Schule Tremser Teich vorgesehen.
Weiterhin wurde dem Bauausschuss mitgeteilt, dass die finanziellen Mittel komplett geordnet sind. Zur Verärgerung und Irritation der Bauausschussmitglieder stellte sich im Hauptausschuss heraus, dass die Umsetzung des Quartiersparks im Wesentlichen im Haushalt 2025 geordnet werden muss. Dieser liegt im Entwurf noch nicht vor, soll im September beschlossen werden.
Da wird eine Haushaltssperre verhängt, weil plötzlich mit einem Haushaltsdefizit von mehr als 50 Millionen Euro gerechnet werden muss. Genaue Zahlen und mögliche Auswirkungen wurden der Kommunalpolitik noch nicht vorgelegt. Und gleichzeitig soll der Quartierspark vor der eigentlichen Haushaltsdiskussion im September vorgezogen und der Schul- und Sportausschuss nicht beteiligt werden?
„Allein das ist schon ein Unding“, wundert sich Christopher Lötsch, Vorsitzender der CDU-Bürgerschaftsfraktion. „Es wirkt stark nach einem Alleingang der Verwaltung. Dies ist
kurzsichtig. Warum nutzt man nicht auch die Expertise der Ausschussmitglieder? Warum wird die Beteiligung der kommunalen Mandatsträger auf ein Minimum beschränkt?“, fügt Christopher Lötsch hinzu. (")
„Warum nutzt man nicht auch die Expertise der Ausschussmitglieder?“, fragt Christopher Lötsch, Vorsitzender der CDU-Bürgerschaftsfraktion, zum Thema „Tremser Park“. Foto: Oliver Klink/Archiv
Text-Nummer: 167217 Autor: CDU/red. vom 18.07.2024 um 13.31 Uhr